Karl: Ministerin der Worte

Von Thomas Knapp, 27. Februar 2010 11:33

Diese Woch wandte sich die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) mit zwei Presseaussendungen an die (interessierte?) Öffentlichkeit. Zum einen begrüßte sie, dass sich die Universitätskonferenz (früher Rektorenkonferenz, mangels Rektorin eine reine Männerveranstaltung) zu “Gender & Diversity” bekannte. Dies unmittelbar nachdem bekannt wurde, dass in Innsbruck die Internistin Margarethe Hochleitner nicht zur Rektorin gewählt wurde, weil sie eine Frau ist. Ein hervorragender Zeitpunkt also, für ein Lippenbekenntnis der Universitätskonferenz, und für eine Ministerin, die sich darüber freut. Die 100 % Männerquote die mittels nachgewiesener Diskriminierung erhalten wird, fällt da ja wohl nicht ins Gewicht, oder?

Die zweite Aussendung war eine Nebelgranate der Marke “Stipendien super, Forschungsförderung ole”, wie sie von Karls Vorgänger Johannes Hahn noch gut in Erinnerung sind. Darin bejubelt sie die 88 Stipendien (mit einem Fördervolumen von 6,4 Millionen Euro), die im Vorjahr von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) vergeben wurden, als Zukunftsinvestition. Außerdem betonte sie einmal mehr, wie wichtig eine Stärkung der Grundlagenforschung sei und lobte Hahn dafür, dass er das auch schon betont hatte. Freilich – ein ordentliches Stipendiensystem für die 300.000 Studierenden in Österreich, oder mehr Geld für die Grundlagenforschung wird es nicht geben. Aber immerhin schöne Worte der Ministerin. Und das ist doch besser als nichts, oder?

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Antifaschismus verboten?

Von Thomas Knapp, 27. Januar 2010 12:35

Am heutigen Gedenktag der 65-jährigen Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz wurde bekannt, dass die antifaschistische Demonstration gegen den Ball des Wiener Korporationsrings, der am Freitag in der Wiener Hofburg stattfindet, verboten wurde.

Dort feiern deutschnationale Burschenschaften immer wieder ihre rechtsextreme Gesinnung. Der VSStÖ hatte, wie zahlreiche andere, zur Teilnahme an der Gegendemonstration aufgerufen. “Gegen Antisemitismus, Rassismus, Sexismus und Homophobie gilt es lautstark anzukämpfen. Deutschnationale Männerbünde und rechtsextreme Gesinnungsgenossen wollen feiern- lasst uns ihre Feier vereiteln”, meinte etwa Sophie Wollner, Bundesvorsitzende des VSStÖ, in ihrem Aufruf.

Dass die Gegendemonstration nun wegen Sicherheitsbedenken untersagt wurde, wirft ein merkwürdiges Licht auf die Polizei. Das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit wird hier mit Füßen getreten, während die Deutschnationalen in aller Ruhe in der Hofburg ihr hasserfülltes Gedankengut feiern dürfen…

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VSStÖ in der ÖH – Das Sozialreferat

Von Thomas Knapp, 20. November 2009 08:22

Seit den letzten ÖH-Wahlen ist der VSStÖ Teil der sogenannten Exekutive der ÖH Uni Graz. Die Exekutive ähnelt gewisser Weise einer Regierung, der/der RegierungschefIn heißt VorsitzendeR und die Ministerien heißen Referate. Der Vergleich passt nicht ganz, aber annähernd. Der VSStÖ stellt nun unter anderem mit Christiane Mörth die 1. stellvertretende Vorsitzende, die Pressereferentin Nina Heidorn, die Frauenreferentin Natalie Ziermann und den Kulturreferenten Christopher Pieberl. Bei ihrer Arbeit werden die ReferentInnen von SachbearbeiterInnen (SBs) unterstützt. Auch hier stellt der VSStÖ in den verschiedenen Referaten einige. Ich bin, neben Sigi Fritz, einer der beiden VSStÖ-SBs im Sozialreferat der ÖH Uni Graz.

Das Sozialreferat soll, kurz gesagt, die finanzielle Lage der Studierenden durch Beratung und Unterstützung verbessern. Zu diesem Zweck werden an jedem Wochentag Sprechstunden abgehalten, bei denen man unangemeldet vorbeischauen und sich beraten lassen kann. MitarbeiterInnen des Sozialreferats besuchen (Erstsemestrigen-)Tutorien und ähnliche Veranstaltungen um grundlegende Infos zu geben, und Fragen zu beantworten. Zusätzlich gibt es zu vielen Themen Broschüren die man kostenlos im Sozialreferat bekommen kann.

Der Kompetenz- und Zuständigkeitsbereich des Referats erstreckt sich von den “Standardbeihilfen” wie Studienbeihilfe und Familienbeihilfe, über speziellere Beihilfen wie das Studienabschlussstipendium oder das SelbsterhalterInnenstipendium bis hin zu Studierenden mit Kind(ern), Fragen zur Sozialversicherung, der ÖH-Unfall- und Haftpflichtversicherung und des MieterInnenschutzes. Neben Informationen kann das Sozialreferat kleine finanzielle Unterstützungen vergeben. Das ist einerseits die Mensaförderung die vom Land Steiermark finanziert wird, und andererseits der von der ÖH selbst finanzierte Sozialtopf (Einmalzahlungen in besonderen finanziellen Notlagen). Letzterer ist mein Fachgebiet.

Als sogenannter Sozialtopfbetreuer bin ich für die Bearbeitung der Ansuchen an den Sozialtopf zuständig. Da die finanzielle Lage vieler Studierender eine schwierige ist, und das staatliche Angebot an Unterstützungen eher knapp bemessen ist, bekommen wir sehr viele Anträge. Für mich bedeutet das, dass ich fast täglich doch einige Zeit auf der ÖH verbringen muss, um diese durchzusehen und zu bearbeiten. Das ist für mich aber auch viel zu oft ein harter Reality-Check, wenn ich sehe, wie Menschen kämpfen müssen, um studieren zu können, und an was für dummen (finanziellen) Hürden die Erfüllung dieses Wunsches oft zu scheitern droht. Daneben halte ich noch wie meine Kolleginnen einmal pro Woche meine Sprechstunde mit Beratung zu verschiedensten Fragen und Problemen.

Es ist ein gutes Gefühl, wenn ich jemand helfen kann. Aber leider muss man im Sozialstaat Österreich noch viel zu oft Menschen erklären, dass sie durch alle Netze fallen, und keinerlei Unterstützung bekommen können. Durch meine Arbeit im Sozialreferat bin ich mehr denn je von der Idee eines Grundstipendiums überzeugt. Wenn den ÖkonomisiererInnen der Bildung in der Industriellenvereinigung, dem Wissenschaftsministerium, etc. schon die persönlichen Schicksale und, man muss es wohl so nennen, Tragödien, egal sind, könnte man sie vielleicht mit dem Hinweis darauf, wie viele Talente völlig unnötig verloren gehen, zum Nachdenken bringen. Das Problem wird wohl eher sein, das von der ÖVP auch über soziale Selektion betriebene Einbetonieren der Eliten (genau genommen jener die sich dafür halten) zu beenden.

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Was macht die ÖH eigentlich?

Von Thomas Knapp, 7. November 2009 18:15

Österreichweit organisiert sich seit über einer Woche StudentInnenprotest wie ihn Österreich lange nicht gesehen hat. Zahlreiche Studierende haben in teilweise spontanen (ja, vielerorts waren die geplant, es tut mir leid) Aktionen Hörsäle besetzt, kurzfristig Massendemonstrationen organisiert und einem Land ein Thema vorgegeben. Das ist aber auch die Stunde jener, die ohnehin der Meinung sind, die ÖH gehöre abgeschafft, oder zumindest in einen reinen Servicebetrieb umgebaut. Die “Kleine Zeitung” etwa fragte Studierende, ob sie die ÖH (noch) brauchen.

Ja, wofür eigentlich?

“Die ÖH”, das ist nicht die Bundesvertretung, sind nicht GRAS, Aktionsgemeinschaft, VSStÖ, KSV, Fachschaftslisten, etc. Die Österreichische HochschülerInnenschaft ist die Summer ihrer MandatarInnen, FunktionärInnen und MitarbeiterInnen. Und diese decken ein gewaltiges Tätigkeitsfeld ab, von den Verhandlungen mit Organen der Uni, über die Vergabe von Notfalluntersützungen und die Unterstützung verschiedenster studentischer Projekte bis hin zu ihren Kernaufgaben, Beratung, Mitarbeit in universitären Gremien und Interessensvertretung gegenüber den Organen der Uni, der Stadt, dem Land und dem Bund.

Die zahllosen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen der ÖH, das beginnt in der Breite bei den Studienvertretungen, geht über die Fakultätsvertretungen und die lokalen ÖHs (Universitätsvertretungen) bis hin zur Bundesvertretung, beraten über verschiedenste Kanäle (persönlich, Skype, Telefon, E-Mail, indirekt über Webseiten, Studienleitfäden, etc), organisieren Tutorien für StudienanfängerInnen, Feste und facheinschlägige Veranstaltungen für alle Studierenden, machen die Erstsemestrigenberatung, sind bei Problemen und Fragen aller Art Anlaufstell für Studierende und ProfessorInnen, sitzen in Curriculakommissionen (d.h. arbeiten an Studienplänen und einem dementsprechenden Lehrveranstaltungsangebot), im Senat, in den Fakultätsgremien, lesen sich zu diesem Zweck in Gesetzestexte, Verordnungen, Satzungen ein, arbeiten in den Referaten der ÖH (noch mehr Beratung, noch mehr Gesetztestexte, noch mehr zu organisieren), stehn als AnsprechpartnerInnen für alles und jede(n) zur Verfügung, stellen sich den Mühen der Ebenen, stellen ihr eigenes Studium hinten an und investieren nicht unwesentlich viel Zeit darin das Werkl möglichst studierendenfreundlich am Laufen zu halten.

Wenn man die ÖH abschafft, fällt das alles weg. Ja, es wird dann Studienrichtungen geben, in denen sich eine informelle Vertretung bildet, und Beratungsarbeit und die Organisation von Veranstaltungen übernimmt. Diese ist aber jedenfalls dem Goodwill der Universität ausgeliefert, sie irgendwie zur Kenntnis zu nehmen. Die ÖH nicht. Die ÖH-FunktionärInnen müssen sich für den rechtlichen Rahmen der ihre Arbeit stützt einer Wahl stellen, was ihnen Legitimität verschafft, auch wenn sie von nur 90.000 der 300.000 österreichischen Studierenden gewählt werden.

Das bedeutet nicht, dass die ÖH die tollste, beste Organisation der Welt ist, das sie unfehlbar sei, etc. Die Universitätsvertretungen und die Bundesvertretung sind viel zu oft ein Mini-Ausgabe der “erwachsenen” Politik, nur peinlicher. Aus wahltaktischen Gründen werden Studienvertretungen zerstört, um Fakultäten zu gewinnen (eine Fakultätsvertretung macht schon was her). Die Fraktionen, und zwar ausnahmslos alle, verfangen sich viel zu oft in poltischen Kleinstkriegen, und viele ihrer Mitglieder sind EgoistInnen die nur die eigene Karriere im Blick haben. Und dieses System ist unglaublich mächtig und nicht nicht leicht zu ändern, wie etwa die Entstehung der Fachschaftslisten, die nun ein perfekter Teil davon geworden sind, zeigt.

Aber das ändert alles nichts, an der vielen Arbeit die geleistet und dem großen Nutzen der geschaffen wird. Die Proteste, ohne sie jetzt zu bewerten, werden vorbeigehen. Aber schon bald danach wird irgendwo der WLAN-Anschluss fehlen, ein Punkt im Studienplan übersehen worden sein, ein Anrechnungsfehler passieren, eine finanzielle Notlage eintreten, eine Behörde Blödsinn reden, ect. Das macht dann die ÖH.

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Sind PraktikantInnen für die ÖVP nur ein Werbeschmäh?

Von Thomas Knapp, 4. November 2009 23:09

Josef Pröll sucht einen Praktikanten. Die neue Werbekampagne der ÖVP, in Kooperation mit den Qualitätsmedien ATV, KroneHit Radio und dem Gratisblatt Heute, ist ein weiter Mosaikstein im Bild des “merkwürdigen” Verhältnisses der ÖVP zu Frauen und zu sozial Schwachen.

Bei “Bist du Österreichs Superpraktikant” fällt schnell auf, dass die Stellenausschreiben nur Männer anspricht. Zwar ist es nicht überraschend, dass die von Männerbünden domminierte ÖVP auf Frauen vergisst, allerdings ist es gesetzwidrig. Das Gleichbehandlungsgesetz legt klar fest, das Stellenausschreibungen geschlechtsneutral zu erfolgen haben (und das nicht erst seit gestern). Auch der Umstand dass die ÖVP ein Beschäftigungsverhältnis das vielfach zur Ausbeutung junger Menschen genutzt wird, aktiv fördert, ist bezeichnend. Dass der Sieger (oder, falls es eine Frau wird, darf sie sich dann Siegerin nennen?) etwa gar bezahlt würde, ist nicht angekündigt.

Und so ist die Kampagne der ÖVP auch alles andere als ein Erfolg. Pedro Bearraro, eine Variante eines im Internet weit verbreiteten Witzes, hat etwa die zweitmeisten Stimmen bekommen. Auch gegen die sexistische Ausschreibung regt sich Protest.

Aber die problematische Situation vieler PraktikantInnen, die durch diese Kampagne alles andere als ernst genommen wird, ist uns ein Anliegen. Deshalb laden veranstalten wir am 25. November in Kooperation mit der JG und der FSG zum Praktikumsstammtisch. Dort wird es die Möglichkeit geben sich auszutauschen und zu informieren, und wir wollen gemeinsam Forderungen usarbeiten um die Situation für künftige PraktikantInnen zu verbessern.

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ÖVP diktiert gelebte Diskriminierung

Von Thomas Knapp, 31. Oktober 2009 14:49

Justizministerin Claudia Bandion-Ortner lies heute einen Entwurf zum LebenspartnerInnenschaftsgesetzt an die Öffentlichkeit kommen, aus dem unter anderem hervorgeht, dass es keine Zeremonie am Standesamt, sondern bloß eine Anmeldung auf dem Magistrat bzw. der Bezirkshauptmannschaft geben soll. Dieser Entwurf ist diskriminierend und beleidigt alle Betroffenen.

Der Entwurf ist so offensichtlich von der ÖVP geschrieben worden, dass sich die SPÖ jetzt um Distanz bemüht. Die Verhandlungen laufen noch, betont die SoHo, und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek erklärt, dass die SPÖ so sicher nicht zustimmen werde. Es bleibt zu hoffen, dass noch substanzielle Verbesserungen kommen. Bandion-Ortner hat jedenfalls eine Debatte losgetreten, und man möchte fast meinen, absichtlich, um von der skandalösen Sonderbehandlung für Karl-Heinz Grasser abzulenken.

Der VSStÖ spricht sich gegen jede Form der Diskriminierung aus und fordert eine völlige Gleichstellung, wie sie eigentlich selbstverständlich sein sollte.

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4000 Menschen demonstrieren für freie Bildung

Von Thomas Knapp, 30. Oktober 2009 08:32

Heute gingen in Graz 4000 Menschen auf die Straße um für bessere Studienbedingungen, eine gerechte Finanzierung der Uni, Bildung statt Ausbildung uvm. zu demonstrieren. Die aus den anhaltenden Studierendenprotesten erwachsene Demo fand zahlreiche UnterstützerInnen von SchülerInnen und Universitätsbediensteten (von denen viele aufgrund der Unterfinanzierung der Unis in prekären Arbeitsverhältnissen leben).

Einige Eindrücke von der Demo gibt es hier und hier. Videos gibt es hier.

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Demonstration – Unsere Uni gehört uns!

Von Thomas Knapp, 28. Oktober 2009 10:53

Am kommenden Donnerstag, 29.10 wird um 16 Uhr vor dem Hauptgebäude der KF-Uni Graz eine Demonstration der protestierenden StudentInnen der Uni Graz und der TU Graz (wo inzwischen ebenfalls ein Hörsaal besetzt ist) starten. Hinkommen, mitgehen. Die Uni geht uns alle an. Sei dabei, mach’ was draus.

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Proteste? Forderungen? Probleme? Nicht doch…

Von Thomas Knapp, 25. Oktober 2009 01:32

Österreichweit protestieren Studierende, organisieren Demonstrationen und besetzten Universitäten. Immer dabei die Forderung nach dem freien Hochschulzugang (und Kritik an anderen Problemen). Worum es dabei aber grundsätzlich geht, dürfte, möchte man meinen, aber dann doch jedeR verstanden haben. Oder?

Nein! Johannes “Gio” Hahn, dessen Beitrag zur Wissenschaft bisher im Versuch ihrer Negation besteht, erklärt klar und deutlich, dass er nicht die geringste Ahnung hat, was Studierende meinen, wenn sie einen freien Hochschulzugang fordern. Das man mit derlei Problemen mit dem Verständnis der Sprache einen Doktortitel erreichen konnte, ist auch insofern interessant, als der Student Hahn der erste wäre, den der Minister Hahn am liebsten von der Uni jagen würde (außer er hätte reiche Eltern die ihn einkaufen selbstverständlich).

Aber, hätte der Minister nicht zumindest bemerken können, das etwas an den Universitäten nicht stimmt? Vielleicht sogar nachfragen was, wenn er die komplexen Botschaften nicht versteht? Nein! Den es ganz klar die Aufgabe der Studierenden, demütig um einen Termin anzusuchen, und zu hoffen, dass der Minister in seiner Weisheit und Gnade vielleicht etwas von seiner kostbaren Zeit für Studierende, die nun wirklich nichts mit seinem Job zu tun haben und die ihm auch sonst vollkommen wurscht sind, spendet.

Vielleicht stellt er sich aber auch nur dumm, weil er (hofft) ohnehin als EU-Kommissar nach Brüssel flüchten und die Ruine “Österreichisches Hochschulwesen”, die das jahrzehntelange Wüten von ÖVP-Bildungspolitik nicht mehr kaschieren kann, dem/der nächsten TotengräberIn anvertrauen kann…

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Von Thomas Knapp, 27. September 2009 08:10

Heute ist Equal Pay Day. Das ist, statistisch gesehen, jener Tag im Jahr, bis zu dem Frauen und Männer noch gleich viel verdienen. Während Männer nun noch bis zum Jahresende weiter bezahlt werden, arbeiten Frauen die letzten drei Monate gratis. Männer verdienen also bis zum Equal Pay Day durchschnittlich genauso viel wie Frauen im ganzen Jahr. Dabei verdienen Frauen schon beim Berufseinstieg weniger als Männer. Und der Einkommensunterschied wächst im Laufe der Karriere.

Doch dagegen kann etwas getan werden. Eine verpflichtenden Offenlegung von Gehältern in Betrieben, wie sie in Schweden funktioniert, zählt genauso zu den Maßnhamen wie Mädchen für typische Männerberufe zu interessieren, ganztägige Kinderbetreuung österreichweit als Recht einzuführen und Frauen gezielt zu fördern bzw. Frauen den Aufstieg in Betrieben zu erleichtern.

Detaillierte Informationen bietet das Bundesministerium für Frauen, dass eine umfangreiche Sammlung von Zahlen, Daten, Fakten zur Verfügung stellt. Auch die Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek und die SPÖ-Frauen informieren mit ihrer Initiative “Warum nicht gleich?”.

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