VSStÖ in der ÖH Uni Graz

Der Sündenfall der Fachschaftsliste

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An der Uni Graz beweist die Fachschaftsliste, dass es ihr nicht um die Studierenden geht, sondern einzig und alleine um Machterhalt. Um diesen zu gewährleisten koaliert sie hierbei auch gerne mit der konservativen Aktionsgemeinschaft und den neoliberalen JUNOS Studierenden.

 

Die Fachschaftsliste stellt sich gerne als parteiunabhängige Vertretung für die Studierenden dar. Zwei Punkte des ohnehin schon eher mageren Fachschaftslistenprogrammes sind hier etwa die Ablehnung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen. An der Uni Graz beweist man, dass man hierbei aber auch gerne um die Macht zu behalten ein Auge zudrückt und geht in eine Koalition mit der rechts-konservativen, ÖVP nahen Aktionsgemeinschaft, die ihre Mitglieder zu einem großen Teil aus dem männerbündischen Cartellverband gewinnt. Die Aktionsgemeinschaft steht unter anderem für Zugangsbeschränkungen, lehnt Studiengebühren nicht klar ab (bzw. befürwortet sie sogar teilweise) und hat bereits in der Vergangenheit des Öfteren bewiesen, dass es ihr mehr um die Versorgung eigener Mitglieder mit Posten geht, als darum tatsächliche ÖH-Politik für die Studierenden zu machen.

Damit jedoch nicht genug: da Aktionsgemeinschaft und Fachschaftsliste gemeinsam keine Mehrheit in der Universitätsvertretung haben, musste noch ein dritter Partner in diese Koalition eingebunden werden und wer eignet sich hier besser als die neoliberalen JUNOS Studierenden? Die JUNOS machten im ÖH-Wahlkampf nicht nur durch ihre grelle pinke Farbe auf sich aufmerksam, viel stärker polarisierte ihre Forderung nach (nachgelagerten) Studiengebühren. Für die Fachschaftsliste eigentlich ein No-Go. Studiengebühren egal welcher Art bedeuten ebenso wie Zugangsbeschränkungen (auch eine Forderung der JUNOS) bedeuten eine enorme soziale Selektion. Weiters stellen sich die Junos übrigens auch gegen einen leistbaren öffentlichen Verkehr für Studierende (z.B. Top-Ticket)…

 

Mit ihrer Entscheidung mit diesen beiden Fraktionen in eine Exekutive gehen, widerspricht die Fachschaftsliste nicht nur ihrer Ablehnung von Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren, nein sie beweist auch, dass ihr jedes Mittel für ihren Machterhalt recht ist. Mit einer Beliebigkeit werden Koalitionspartner_innen nach ihrem Nutzen für die FLUG ausgewählt (vor 2 Jahren gingen die Fachschaftslisten mit der GRAS in eine Exekutive) und nicht nach inhaltlichen Überschneidungen oder gemeinsamen Projekten. Dass dabei all jene die zwischen 19. und 21. Mai an der Uni Graz der Fachschaftsliste ihre Stimme in dem Glauben geschenkt haben, dass diese klar gegen Verschlechterungen von Studienbedingungen, wie etwa Zugangsbeschränkungen, eintritt, verraten wurden, scheint den handelnden Akteur_innen egal zu sein. Die nächsten 2 Jahre werden die Student_innen also von einer ÖH Exekutive vertreten, der Machtpositionen wichtiger sind, als Inhalte…

Unsere Spitzenkandidat_innen für die ÖH-Wahl 2015

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Dieses Jahr tritt der VSStÖ Graz an vier Hochschulstandorten in Graz an. Hier erfährst du, wer unsere Spitzenkandidat_innen sind und was sie sich vorgenommen haben.

Uni Graz: Paul Ziermann & Johanna Mayr

Paul studiert Geschichte und Germanistik auf Lehramt und ist seit 2,5 Jahren beim VSStÖ, weil dieser nicht nur gesellschaftspolitisch aktiv ist, sondern auch viel Konkretes auf der ÖH macht. Johanna studiert Mathematik und ist beim VSStÖ, weil er klare und gut durchdachte Konzepte hat, die Studierenden wirklich helfen.

Ihre Hauptforderungen:

  • Studieren und Arbeiten vereinbar machen, zum Beispiel durch eine Senkung von Anwesenheitspflichten oder das zur Verfügung stellen von Skripten
  • ÖH zu den Studierenden bringen: Studierende sollen durch mehr Transparenz und regelmäßige Vollversammlungen in die Arbeit der ÖH miteingebunden werden.
  • Uni-Infrastruktur ausbauen: mehr Steckdosen und Lernplätze sind nötig, um die Uni ins 21. Jahrhundert zu bringen.

TU Graz: Sarah Österreicher

Sarah studiert im 6. Semester Chemie und ist seit einem halben Jahr beim VSStÖ. Aktiv wurde sie, da sie die Ungerechtigkeiten in der Welt schon seit längerem beschäftigen und sie an der Uni beginnen wollte, diese zu bekämpfen.

Ihre Hauptforderungen:

  • Vereinbarkeit von Studieren und Arbeiten: Anwesenheitspflichten sollen evaluiert werden und Termine rechtzeitig bekannt gegeben werden. Fehlende Anwesenheit darf nicht gleich zu negativer Beurteilung führen.
  • Frauenförderung: hier wollen wir einen Schnuppertag speziell für Frauen organisieren, bei dem insbesondere praktische Aspekte der einzelnen Richtungen gezeigt werden sollen.
  • Einführung eines NAWIGraz-Busses: um die Uni Graz und die TU Graz endlich auch im Öffinetzwerk zu verbinden, soll ein Bus zwischen den beiden Unistandorten eingerichtet werden.

Med-Uni Graz: Jakob Riedl

Jakob studiert Humanmedizin an der Med-Uni Graz und engagiert sich bei Herzlinks (VSStÖ an der Med-Uni Graz), da er findet, dass jeder eine faire Chance bekommen sollte, Medizin studieren zu können, was bei den derzeitigen Aufnahmetests, die viel vom Geldbörserl der Eltern abhängen, nicht der Fall ist.

Seine Hauptforderungen:

  • bezahltes Klinisch-Praktisches Jahr: für Pflichtpraktika muss es zumindest eine Aufwandsentschädigung geben.
  • Prüfungen: diese sollen fairer gestaltet sein und nicht auf Fachärzt_innen-Niveau liegen
  • Anwesenheitspflichten: diese sollen reduziert werden, um mehr Raum für freies Lernen zu schaffen. Weg von der Verschulung, hin zur Universität!

PH Steiermark: Alexandra Vollmann

Alexandra studiert Geschichte und Deutsch für die Neue Mittelschule und ist Frauengruppensprecherin des VSStÖ. Beim VSStÖ ist sie, weil wir ihre Ansichten am besten vertreten.

Ihre Hauptforderungen:

  • Wissenschaftliches Arbeiten: ab dem 1. Semester soll es Lehrveranstaltungen für wissenschaftliches Arbeiten an der PH geben
  • Krankmeldungen: da man an der PH nur dann entschuldigt ist, wenn man stationär im Krankenhaus liegt, sind bessere Regelungen für den Krankenstand notwendig
  • Einsicht in die Aufnahmeprüfung: um an der PH studieren zu können, muss man sich einem mehrstufigen Aufnahmeverfahren unterziehen, Einsicht in die Prüfungsergebnisse erhält man allerdings nicht.

Nachbericht zur 1. ordentlichen UV-Sitzung im Sommersemester

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Am Montag fand wieder einmal eine Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz statt, die neun Stunden dauerte. In dieser Zeitspanne wurde nicht nur gestritten, sondern auch gearbeitet:

In dieser Sitzung wurde der Sozialtopf, ein Fördertopf für Studierende mit akuten Geldproblemen, auf 75.000€ erhöht. Der diesbezügliche Antrag wurde sogar von allen Fraktionen unterzeichnet. Da der VSStÖ Graz und insbesondere unser Sozialsprecher Paul Ziermann sich schon seit längerem für eine Erhöhung des Sozialtopfes einsetzen und auch im Wintersemester schon eine erste Erhöhung erwirken konnten, freuen wir uns natürlich besonders, dass die Wichtigkeit eines gut gefüllten Sozialtopfes endlich auch allen anderen Fraktionen bewusst wurde und nun noch mehr Studierenden in Geldproblemen geholfen wird.

Natürlich war nicht alles schön in dieser Sitzung: so wollte ein Mandatar der GRAS manche Fraktionen von der Podiumsdiskussion zur ÖH-Wahl ausschließen; ein Mandatar der FLUG, der zufällig auch im Vorsitzteam sitzt, kannte anscheinend noch immer nicht die Satzung (das Regelwerk der ÖH Uni Graz) und wollte einem anderen Mandatar sein Recht verwehren.

Auch die Referentin für feministische Politik konnte sich nicht so ganz freuen: obwohl sie als einzige Kandidatin zur Wahl stand, ihre Ideen und Projekte einem (kleinen) Publikum bei der Frauenvollversammlung in der Vorwoche präsentierte und auch bereitwillig in die Sitzung kam, um etwaige Fragen der Mandatar_innen zu beantworten, wurde sie nur von 10 von 19 Mandatar_innen gewählt und erntete sogar 3 Gegenstimmen. Nachdem die Mandatar_innen des VSStÖ und anscheinend auch die der GRAS sie wählten, scheinen AG und FLUG sie nicht gewählt zu haben. AG und FLUG missachten also die Zustimmung der Frauenvollversammlung (zu der meines Wissens nach auch niemand von den beiden Fraktionen kam) und da von ihrer Seite auch keine Fragen an die designierte Kandidatin kamen, scheinen sie nicht einmal Interesse an einer Auseinandersetzung mit ihr zu haben.

Zum Schluss noch eine gute Nachricht an alle Studienvertreter_innen: auf Antrag des VSStÖ wird ein Leitfaden für Berufskommissionen erstellt, um dorthin entsandte Studienvertreter_innen in ihrer Arbeit zu unterstützen.

Wer sich ein genaueres Bild von einer UV-Sitzung machen will, kann auch gern bei einer Sitzung vorbeischauen, da diese öffentlich sind.

 

PS: Infos zum Sozialtopf findet ihr unter http://soziales.oehunigraz.at/oeh-foerderungen/sozialtopf/

Über Antifaschismus und unbeantwortete Fragen

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Nachbericht zur 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung im Wintersemester 2014/15

 

Im Zuge der Proteste um den rechtsextremen Grazer Akademikerball, an deren Organisation wir als VSStÖ Graz maßgeblich beteiligt waren, gingen in den letzten Tagen leider einige Dinge unter. Unter anderem fand letzten Donnerstag, den 15. Jänner, wieder einmal Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz statt.

 

Dieses Mal gibt es viel Positives von der UV-Sitzung zu berichten: Zum einen unterstützt die Universitätsvertretung auf einen Antrag des VSStÖ hin die feministische Frühlingsuni, die im Mai in der Steiermark stattfinden wird und den Zugang dafür möglichst unabhängig vom Geldbörserl der Eltern gestalten möchte. Zum anderen wurde ein Antrag des VSStÖ Graz für eine barrierefreie Universität in abgeänderter Form ebenfalls von der Universitätsvertretung angenommen. Wir hoffen, dass es hier nicht nur bei einem bloßen Bekenntnis des Vorsitzteams bleibt und den Worten auch Taten folgen.

 

Das Projekt „Freie Fahrt Voraus – Topticket für Alle“, das sich für günstiger öffentliche Verkehrsmittel für Studierende einsetzt, wird weiter geführt. Hier kam es nach einer längeren Diskussion und einigen Änderungen am ursprünglichen Antrag zu einem einstimmigen Beschluss der Universitätsvertretung über eine weitere Budgetierung.

Weiters positiv hervorzuheben ist, dass es nun kostenloses Mensaessen für Empfänger_innen des ÖH Sozialtopfs gibt. Auch der Studiengebührenfördertopf für ausländische Studierende wird weitergeführt.

 

Auch dieses mal stand wieder ein Thema auf der Tagesordnung, das die Universitätsvertretung auch schon in der letzten Sitzung beschäftigte: es ging um die Finanzierung diverser ÖH-Projekte und Veranstaltungen. Konkret war in erster Linie wieder eine Veranstaltungsreihe des Alternativreferates Thema, welche vergleichsweise (in Anbetracht des tatsächlichen Aufwandes) hoch budgetiert ist. Hier ist interessant zu erwähnen, dass die Moderation von eben jener Veranstaltungsreihe von einem ehemaligen GRAS bzw. Junge Grüne Aktivisten übernommen wird. In wie fern die budgetierte Bezahlung gerechtfertigt ist, wird sicherlich auch wieder in der nächsten UV-Sitzung Thema sein. Hier muss jedoch gesagt, werden, dass sich unsere Kritik keineswegs auf die Veranstaltungsreihe selbst bezieht, sondern viel eher auf die fragwürdige Optik, die durch eben jene finanzielle Problematik aufgeworfen wird.

 

Eine ähnlich finanziell fragwürdige Optik wies eine von der ÖH-Exekutive finanzierte Veranstaltung auf, welche zuvor 2. mal durch den Sonderprojektausschuss der ÖH Uni Graz abgelehnt worden war. Hier handelte es sich um ein Projekt, dass von einem Mitglied der GRAS als Privatperson in den Sonderprojektausschuss eingebracht worden war. Dass Projekte oder Veranstaltungen, wenn sie nicht die Legitimation von demokratisch legitimierten Gremien der ÖH Uni Graz bekommen, dennoch, sofern es sich um Projekte aus dem Umfeld der GRAS handelt, von der ÖH über Umwege finanziert werden, wirft unserer Meinung nach kein gutes Licht auf die Arbeitspraxis der ÖH-Exekutive.

Leider konnten nicht all unsere Fragen zu diesen beiden Themen beantwortet werden, da sowohl der Vorsitzende der ÖH Uni Graz als auch der Alternativreferent (krankheitsbedingt) verhindert waren.

 

Ein besonderes Anliegen war uns als VSStÖ die Unterstützung der Offensive gegen Rechts, einem überparteilichen Bündnis, das sich im Sommer auf Betreiben des VSStÖ und anderer antifaschistischer Gruppierungen hin zu formieren begann, sicherzustellen. Nachdem sich die Universitätsvertretung bereits in ihrer letzten Sitzung für eine Unterstützung des Bündnis aussprach, folgte nun auch eine finanzielle Unterstützung der seitens ÖH. Wir freuen uns, dass es hier nicht nur bei einem Lippenbekenntnis blieb, sondern die Offensive gegen Rechts auch tatsächlich in ihrer Arbeit unterstützt wird, obwohl sich leider einige Mandatar_innen der Fachschaftsliste hier ihrer Stimme enthielten. Aktionsgemeinschaft und junge Liberale stimmten sogar gegen eine Unterstützung des Bündnis.

 

Sehr erfreulich finden wir auch, dass es wieder einen Bus der ÖH Uni Graz zu den antifaschistischen Demonstrationen gegen den Wiener Akademikerball geben wird (auch hier enthielten sich wieder ein Mandatar der Fachschaftsliste sowie die Mandatar_innen der Aktionsgemeinschaft und der jungen Liberalen).

 

Dass es über die Grenzen von ÖH-Exekutive und Opposition hinweg immer wieder zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit von VSStÖ, KSV und GRAS in antifaschistischen Belangen kommt, freut uns und zeigt klar, wie wichtig diese Thematik ist. Schade finden wir jedoch, dass es ein großer Teil der Fachschaftsliste noch immer nicht schafft, sich für eine gesellschaftspolitische und antifaschistische ÖH auszusprechen.

 

Gegen 22:00 war schließlich auch diese Sitzung zu Ende. 

Wenig konkretes und viele Entschuldigungen

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Nachbericht zur ersten ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz im Wintersemester 2014/15

 

Vergangenen Freitag, dem 31.10.2014, fand die erste Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz statt. Erwähnenswert ist, dass dies einer der letztmöglichen Termine war, an denen die Sitzung statt finden konnte, da der nur interimistisch eingesetzte Finanzreferent danach seine Funktion nicht mehr ausüben hätte dürfen.

 

Am Anfang der Sitzung wurde seitens der ÖH-Exekutive (bestehende aus Fachschaftslisten und GRAS) noch schnell die Tagesordnung geändert und um den Punkt „Beschluss des Jahresvoranschlages“ geändert. Hier ist anzumerken, dass der Jahresvoranschlag, so wie auch viele andere Dokumente, die für die Vorbereitung auf die Sitzung hilfreich gewesen wären, nicht an die Mandatar_innen der Universitätsvertretung angeschickt wurden. Transparentes Arbeiten sieht anders aus.

 

Bei dem Bericht des Referates für Menschenrechte, Gesellschaftspolitik und Ökologie (Alternativreferat) wurden einige Unklarheiten bezüglich Kooperationen des Alternativreferats mit Organisationen, welche den Grünen nahe stehen, aufgedeckt. Vonseiten des Vorsitzes und des betroffenen Referenten kam dazu nur eine lapidare Entschuldigung und Beteuern, dass es nie wieder vorkommen würde (im letzten Jahr gab es mindestens 3 Fälle, in denen Logos von grün-nahen Organisationen auf Flyern der ÖH Uni Graz aufzufinden waren). Neben einem moralisch fragwürdigen Verhalten handelt es sich hierbei auch um einen Verstoß gegen die Gebarungsordnung der ÖH Uni Graz.

 

Auf der Tagesordnung stand ebenfalls die Wahl von neuen Referent_innen. Hier ist zu erwähnen, dass die Exekutivfraktionen zwar eine informelle Fragerunde für die künftigen Referent_innen veranstalteten, dies aber erst 27 Stunden davor bekanntgaben. Deswegen konnten die meisten Fraktionen keine_n Vertreter_in dorthin schicken. Auch wurden, die Bewerbungsunterlagen der Bewerber_innen nicht an die Mandatar_innen ausgeschickt, wie dies im letzten Jahr üblich war, sodass nicht einmal alle Mandatar_innen die Bewerber_innen kannten, obwohl sie diese wählen sollten. Auf die Frage, wie so eine seriöse Wahl stattfinden könne, gab es seitens des Vorsitz wieder einmal nur halbherzige Entschuldigungen. Dabei hätte der Vorsitz mehrere Monate Zeit gehabt, öffentliche Hearings abzuhalten und/oder Unterlagen auszusenden.

Alle Referent_innen wurden erwartungsgemäß gewählt. Die Zustimmung von 19 von 19 Mandar_innen bei der Wahl des Finanzreferenten zeigt die Anerkennung für den neu gewählten Referenten, Michael Schabhüttel (den auch vor der Sitzung schon alle kannten). Leider erkannten nicht alle Mandatar_innen bzw. Fraktionen die referatsinterne Wahl des Queerreferates an und die Referentin erhielt somit nur 16 von 19 Stimmen.

 

Neben zahlreichen Ärgernissen und Entschuldigungen gibt es jedoch auch ein paar erfreuliche Dinge aus der UV zu berichten, so wurde etwa der Fördertopf für ausländische Studierende erhöht und ein Antrag von VSStÖ, KSV und GRAS für ein klares antifaschistisches Engagement der ÖH Uni Graz mit 12 von 19 Stimmen angenommen.

 

Nach 7 Stunden war auch diese Sitzung schließlich vorbei.

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