Beitrag getagt FLUG
Die Studierenden-Vollversammlung. Eine weitere Farce der ÖH-Exekutive!
0Ganz zu Beginn: Von einer Vollversammlung kann eigentlich nicht gesprochen werden. Mit knapp 70 Leuten waren lediglich knapp 0,2 % der Studierenden der Uni Graz anwesend. Eine drastische Verschlechterung zur letzten Vollversammlung 2010, wo noch ca. 400 Studierende anwesend waren. Der Fehler lag hier, wie so oft, bei der arbeitsunwilligen ÖH-Exekutive, welche auf ansprechende Bewerbung verzichtet hatte. ÖH-Vorsitzender Stefan Thum versuchte über diesen Umstand mit der Ausrede hinwegzutäuschen, dass in einem kleineren Rahmen besser diskutiert werden kann. Warum die Veranstaltung dann als Vollversammlung deklariert wurde, weiß wohl nur er. Am Podium befanden sich abgesehen von Thum, der nur schlecht durch die Versammlung leitete, auch noch der Vizerektor für Forschung und Lehre, Martin Polaschek, Vorsitzender des Unirats Werner Tessmar-Pfohl, sowie die Rektorin der Uni Graz, Christa Neuper.
Die etwas langanhaltenden Eingangsstatements der Vertreter_innen erweckten mehr den Eindruck einer Podiumsdiskussion, so betonte Tessmar-Pfohl die Wichtigkeit der MINT (Mathematik – Informatik – Naturwissenschaft – Technik) Fächer, Neuper die Wichtigkeit der Uni-Milliarde, um den „Status-Quo“ zu halten und Polaschek kritisierte das Budgetloch von 1,5 Mio € im Jahr, welches durch das Auslaufen der Studiengebührenregelung entstand. Das Rektorat will sich hierfür eine autonome Regelung schon bis zum kommenden Wintersemester einfallen lassen. Rosige Aussichten.
Als es um Aktionen gegen Studiengebühren ging, wurde die Verantwortung von Thum an die Bundes-ÖH abgeschoben, welche sich um solche Aktionen kümmern solle. Es gibt anscheinend keine richtigen Bemühungen seitens der rechtskonservativen FLUG-AG-Exekutive der ÖH Uni Graz, gegen Studiengebühren aufzutreten.
Auf Fragen seitens des VSStÖ reagierte Thum nur mit Floskeln und Ausweichmanövern. So konnte nicht einmal die Frage über den Zweck der Vollversammlung beantwortet werden. Selbst die Punkte auf der mitgebrachten ÖH-Powerpoint-Präsentation konnten nicht näher erläutert werden.
Die schlechte Organistation der Vollversammlung machte sich auch mit fortlaufender Zeit bemerkbar, so befanden sich am Ende der Veranstaltung nur mehr 20 (!) Studierende im wortwörtlich im stärker werdenden Leersaal. Dass die Leute die Veranstaltung verfrüht verließen, kann man angesichts ihres Niveaus gut verstehen.
Die verborgenen Mechanismen der Macht
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Die konservative Exekutive der ÖH, die sich gebildet hat, ist für viele überraschend. In diesem Artikel versuche ich die Gründe für die Koalition auszumachen. Beachten wir einige Argumente und versuchen zu verstehen, wie es zur FLUG-AG-Koalition kam. Zuerst kommen die Argumente, die von der FLUG vorgebracht werden, und danach die Argumente, die zu so einer Koalition geführt haben.
„Der VSStÖ und die GRAS haben mit der AG verhandelt, deswegen gehen wir keine Koalition mit euch ein“ Das lächerlichste Argument überhaupt: Warum sollte man die Diskussion mit einer Fraktion verneinen, die sich innerhalb des demokratischen Bogens bewegt? Warum sollte man den Erfolg von Verhandlungen an die bloße Existenz von Parallelverhandlungen knüpfen? Immerhin hat die FLUG auch mit der AG verhandelt, sonst gäbe es keine Koalition. Dieses Argument ist also nur ein Hilfsmittel, die linken Fraktionen zu diskreditieren und ihnen die gleiche Nähe zum Konservativismus zu unterstellen, wie die FLUG selbst hat. Deswegen wird dieses Argument, trotz ihrer Lächerlichkeit, immer wieder genannt.
„Die GRAS hat keine Leute, die gute Arbeit leisten, deswegen koalieren wir mit der AG“. (weiterlesen …)
VSStÖ Graz empört über konservative „Koalition der Verliererinnen“
5Eine studierendenfreundliche, linke ÖH Uni Graz ist nun unerreichbar.
„Dass die beiden Fraktionen, die bei der ÖH Wahlen Stimmen verloren haben, eine Koalition der Verlierer schließen, zeigt, dass es der Fachschaftsliste – entgegen ihrer Beteuerungen – bloß nur um Postenschacher und Machterhalt geht.“, ist Natalie Ziermann vom Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) Graz empört über die Verlogenheit der Fachschaftslisten (FLUG), die stets betont hat, eine Koalition mit GRAS und VSStÖ zu bevorzugen.
Vorsitzender Patrick Mesgec zeigt sich fassungslos über die Machtspielchen, die AG und FLUG betreiben: „Dass die FLUG eine Koalition mit der AG eingeht, zeugt von ihrem neu ausgelebten Rechtskonservativismus. Eine solche Koalition kann nicht konstruktiv für Studierende arbeiten, wenn sie der AG weitestgehende inhaltliche Freiheiten durch einen Platz im Vorsitz gibt. Wir werden sehen, worin das endet.“
Der VSStÖ wird nun verstärkt die rechts-konservative Exekutive kontrollieren. FLUG und AG okkupieren nun nicht nur den Großteil der Fakultätsvertretungen, sondern fast die gesamte ÖH der Uni Graz.
„Gerade in Zeiten von Familienbeihilfenkürzungen und anderen Verschlechterungen für Studierende ist es bitter, dass eine kritische, linke ÖH Uni Graz nun nicht möglich ist. VSStÖ und GRAS sind die Wahlsieger_innen an der Karl-Franzens-Universität. Der Wähler_innenwille wird hiermit komplett ignoriert. Zwei Jahre einer erfolgreichen linken ÖH-Exekutive finden so ihr überraschendes Ende.“, meint Ziermann abschließend.
Die Wahrheit über die "Koalitionsverhandlungen" mit der FLUG
1Es hat einen Grund warum das Wort “Koalitionsverhandlungen” im Titel dieses linksblog-Artikels unter Anführungszeichen steht, denn es hat nie wirklich Koaltionsverhandlungen mit der Fachschaftsliste gegeben. Die FLUG war sich anscheinend wochenlang zu schade um den VSStÖ Graz zu kontaktieren. Tage vor der konstituierenden Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz, kam ein Anruf, darauffolgend ein Gespräch unter vier Augen zwischen Gisela Fuchs (FLUG) und Christiane Mörth (VSStÖ). Thema dieses Gesprächs waren die persönlichen Angriffe und von Mitgliedern der FLUG auf VSStÖ Graz Menschen, sowie eine mögliche “Mitarbeit” des VSStÖ Graz bei einer FLUG-GRAS Koalition. Dieses Angebot war mehr als nur spärlich, und von einer gleichberechtigten PartnerInnenschaft des VSStÖ war nie die Rede.
Anstatt sich der Wahrheit verpflichtet zu fühlen macht die FLUG das was sie die letzten zwei Jahre schon gemacht hat: Lügen und Propaganda verbreiten, vor allem über die Menschen die sich dem VSStÖ nahe fühlen oder Mitglieder des VSStÖs sind. Für uns entsteht unweigerlich der Eindruck, dass die FLUG es sich zum Ziel gemacht Menschen die nicht die Meinung des Fachschaftsapparats entsprechen persönlich anzugreifen, ihren Willen aufzwingen und sie aus Studienvertretungen und IGs zu ekeln.
Der VSStÖ Graz distanziert sich mit alle Schärfe von persönlichen Unter- und Angriffen, egal in welcher Form, vom Verteilen von falschen Informationen und fordert von allen (!!!) Fraktionen ein menschenwürdiges und konstruktives Miteinander. Das Polittheater der ÖH muss endlich ein Ende haben. Ziel der bei den ÖH-Wahlen kandidierenden Fraktionen (ja auch die FLUG ist eine Fraktion mit Fraktionsinteressen und internen Hierachien!) muss es sein die Interessen der Studierenden wahrzunehmen, dafür einzutreten und wenn es drauf ankommt auch dafür zu kämpfen. Persönliche Befindlichkeiten, Egomanie und Arroganz dürfen dabei keine Rolle spielen! Der VSStÖ Graz hat sich in den letzten Jahren bemüht konstruktiv mit allen gemeinsam zu arbeiten. Wir kämpfen gegen Zugangsbeschränkungen, soziale Ungerechtigkeiten, und Angriffe auf die Bildungslandschaft in Österreich und nicht gegen engagierte Studierende. Wir hoffen, dass FLUG und KSV sich uns anschließen werden.
Euer VSStÖ Graz!
PS: Glaubt nicht alles was die FLUG euch sagt! Und schon gar nicht wenn sie den ÖH Newsletter für FLUG-Propanda missbraucht und unabhängige Vertretungsarbeit mit Fraktionsinteressen vermischt. Außerdem möchten wir der FLUG auch auf diesem Wege mitteilen, dass in den Studienvertretungen Studierende arbeiten und nicht Fraktionen.
