Die etwas langanhaltenden Eingangsstatements der Vertreter_innen erweckten mehr den Eindruck einer Podiumsdiskussion, so betonte Tessmar-Pfohl die Wichtigkeit der MINT (Mathematik – Informatik – Naturwissenschaft – Technik) Fächer, Neuper die Wichtigkeit der Uni-Milliarde, um den „Status-Quo“ zu halten und Polaschek kritisierte das Budgetloch von 1,5 Mio € im Jahr, welches durch das Auslaufen der Studiengebührenregelung entstand. Das Rektorat will sich hierfür eine autonome Regelung schon bis zum kommenden Wintersemester einfallen lassen. Rosige Aussichten.
Als es um Aktionen gegen Studiengebühren ging, wurde die Verantwortung von Thum an die Bundes-ÖH abgeschoben, welche sich um solche Aktionen kümmern solle. Es gibt anscheinend keine richtigen Bemühungen seitens der rechtskonservativen FLUG-AG-Exekutive der ÖH Uni Graz, gegen Studiengebühren aufzutreten.
Auf Fragen seitens des VSStÖ reagierte Thum nur mit Floskeln und Ausweichmanövern. So konnte nicht einmal die Frage über den Zweck der Vollversammlung beantwortet werden. Selbst die Punkte auf der mitgebrachten ÖH-Powerpoint-Präsentation konnten nicht näher erläutert werden.

Die schlechte Organistation der Vollversammlung machte sich auch mit fortlaufender Zeit bemerkbar, so befanden sich am Ende der Veranstaltung nur mehr 20 (!) Studierende im wortwörtlich im stärker werdenden Leersaal. Dass die Leute die Veranstaltung verfrüht verließen, kann man angesichts ihres Niveaus gut verstehen.

Die konservative Exekutive der ÖH, die sich gebildet hat, ist für viele überraschend. In diesem Artikel versuche ich die Gründe für die Koalition auszumachen. Beachten wir einige Argumente und versuchen zu verstehen, wie es zur FLUG-AG-Koalition kam. Zuerst kommen die Argumente, die von der FLUG vorgebracht werden, und danach die Argumente, die zu so einer Koalition geführt haben.

„Der VSStÖ und die GRAS haben mit der AG verhandelt, deswegen gehen wir keine Koalition mit euch ein“ Das lächerlichste Argument überhaupt: Warum sollte man die Diskussion mit einer Fraktion verneinen, die sich innerhalb des demokratischen Bogens bewegt? Warum sollte man den Erfolg von Verhandlungen an die bloße Existenz von Parallelverhandlungen knüpfen? Immerhin hat die FLUG auch mit der AG verhandelt, sonst gäbe es keine Koalition. Dieses Argument ist also nur ein Hilfsmittel, die linken Fraktionen zu diskreditieren und ihnen die gleiche Nähe zum Konservativismus zu unterstellen, wie die FLUG selbst hat. Deswegen wird dieses Argument, trotz ihrer Lächerlichkeit, immer wieder genannt.

„Die GRAS hat keine Leute, die gute Arbeit leisten, deswegen koalieren wir mit der AG“.Dieses Argument lässt sich auch ganz leicht widerlegen. Es ist Tatsache, dass die AG mindestens genauso wenig zum Wohle der Studierenden getan hat (von den politisch fragwürdigen Aktionen wie Scheinkandidaturen einmal abgesehen), als die GRAS. Wie ich sagen würde, sogar viel weniger als die GRAS. Im Prinzip ähnelt das den Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ im Jahre 2000, wo einfach die Verhandlungen von der ÖVP absichtlich gesprengt wurden, um eine andere bevorzugte, aber öffentlich nicht gewünschte Alternative durchzusetzen. Dass bei dieser ÖH-Exekutive nebenbei viele gute und kompetente Leute vom VSStÖ fehlen, wird hier einfach nicht erwähnt.

Der göttliche Auftrag der FLUG

Offensichtlich sind diese beiden Gründe Rechtfertigungen. Was aber bewegt die FLUG dazu, eine schlechtere Alternative (FLUG-AG) einer besseren (FLUG-GRAS-VSStÖ) vorzuziehen? Zuerst einmal, weil das GRAS und VSStÖ genauso im Jahre 2009 taten, und sich für die zweitbeste Alternative entschieden – um langfristig die beste Alternative zu erreichen – eine Koalition von GRAS und VSStÖ und eventuell dem KSV. Eben eine progressive ÖH zu schaffen. Damit haben wir auch den Grund, warum die AG kein weiteres Mal VSStÖ und GRAS stützen wollte, weil sie natürlich linke Mehrheiten als keine gangbare Alternative sehen.

Wenn wir das auf die FLUG-AG Koalition auslegen, ist das langfristige Ziel der FLUG eine absolute Mehrheit, da ihnen die Linken zu links und die rechten zu rechts sind. Denn nur die FLUG ist perfekt und ist durch Gottes Gnade und Segen unkritisierbar.

Wenn zum Beispiel die GRAS auf 2 Jahre Vorsitz beharrt hätte, hätte die FLUG das als Argument genommen und gesagt, die GRAS will nicht verhandeln. Da aber die GRAS realistisch ist, und nicht so machtgeil, haben sie bloß ein Jahr den Vorsitz gefordert. Was entgegen der FLUG-Behauptungen durchaus möglich ist, denn ein Mandat Unterschied in der UV ist nicht die Welt. Aber vermutlich hätte die GRAS dort auch weiter verhandelt. Das können wir aber nicht wissen, weil dann schon FLUG-AG stand. Nebenbei lässt sich auch die Skepsis der GRAS erklären, weil die 1:1 Lösung 2007-2008 an der FLÖ gescheitert ist, als die GRAS den ÖH-Bundes-Vorsitz, wie verhandelt, bekommen sollte. Das Argument – GRAS und VSStÖ wollten sich damals bloß selbst darstellen, ist lächerlich, wenn man bedenkt, dass die FLÖ die noch viel prestigesüchtigere AG in den Vorsitz wählte. Vom viel gerühmten Pragmatismus der FLÖ bleibt da nicht mehr viel übrig.

Jetzt wissen wir auch, dass es nicht die kompetenteste ÖH-Exekutive geben wird. Die FLUG hat zwar ihre kompetenten Menschen in der Exekutive, hätte sie aber auch unter FLUG-GRAS-VSStÖ gehabt. So aber Fehlen die Menschen vom VSStÖ. Wir lassen einmal die Aussage von der FLUG so stehen, dass die GRAS nicht das nötige kompetente Personal hat. Der VSStÖ hat es jedenfalls: Peter Gaube, Natalie Ziermann und Thomas Knapp wären mindestens in Lage gewesen, das Bildungspolitische und das Feministische Referat sowie das Sozialreferat bestens zu führen. Für das Kulturreferat, Pressereferat und das Finanzreferat hätten wir auch kompetente (wenn auch nicht die kompetentesten) Referenten gehabt, die ihre Aufgabe sicher gut gemacht hätten.

Die entscheidende Volte

Das Argument ist wichtig um die FLUG vollends zu demaskieren. Die FLUG hat die GRAS-VSStÖ-AG Koalition von 2009 deswegen kritisiert, weil die kompetentesten Personen nicht besetzt wurden. Diese Personen waren aber damals fast ausschließlich der FLUG zugeordnet. Die FLUG war der Meinung, dass diese so viele kompetente Leute hat, weil sie die beste der Fraktionen ist, und damit die kompetentesten Leute anzieht. Sie glaubten die ÖH-Exekutive würde ohne sie kollabieren. Nichts von dem ist aber geschehen. Es hat sich sogar herausgestellt, dass sich die Kompetenzen neu verteilt haben – zu Gunsten von GRAS, VSStÖ und sogar der AG. Offensichtlich ist es so, dass die Personen die Ämter erhalten, oft, wenn auch nicht immer, wachsen und die nötige Kompetenz erlernen können. Damit ist die Kompetenz nicht naturgegeben bei der FLUG, sondern nur weil sie seit 8 Jahren den Vorsitz gestellt hat. Seitdem die FLUG gesehen hat, dass auch eine ÖH ohne sie funktioniert, und dass sie nicht unersetzlich und unfehlbar sind, haben sie Angst bekommen. Angst, dass sie vielleicht gar nicht mehr gebraucht werden. Deswegen haben sie sich der AG-Alternative gestellt. Nicht, weil die AG so gute Arbeit leistet, nicht weil die GRAS dumm agiert hat, nein, weil sie, ohne irgendwelchen Grundsätzen zu folgen, nur die Macht an sich halten wollen. Als gottesähnliche Alleinherrscher_innen über die ÖH. Damit demaskiert sich die FLUG zu dem, was sie ist: ein, ohne feste Ziele, irgendwie agierender konfuser Haufen, der gleich „parteipolitisch“ agiert, wie alle anderen Fraktionen. Allein schon, um das zu zeigen, war die GRAS-VSStÖ-AG Koalition notwendig. Die Volte der FLUG war beeindruckend, ist aber aufgrund ihrer Durchsichtigkeit fehlgeschlagen. Ihr wahres Gesicht konnten sie dieses Mal nicht verbergen.

„Dass die beiden Fraktionen, die bei der ÖH Wahlen Stimmen verloren haben, eine Koalition der Verlierer schließen, zeigt, dass es der Fachschaftsliste – entgegen ihrer Beteuerungen – bloß nur um Postenschacher und Machterhalt geht.“, ist Natalie Ziermann vom Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) Graz empört über die Verlogenheit der Fachschaftslisten (FLUG), die stets betont hat, eine Koalition mit GRAS und VSStÖ zu bevorzugen.

Vorsitzender Patrick Mesgec zeigt sich fassungslos über die Machtspielchen, die AG und FLUG betreiben: „Dass die FLUG eine Koalition mit der AG eingeht, zeugt von ihrem neu ausgelebten Rechtskonservativismus. Eine solche Koalition kann nicht konstruktiv für Studierende arbeiten, wenn sie der AG weitestgehende inhaltliche Freiheiten durch einen Platz im Vorsitz gibt. Wir werden sehen, worin das endet.“

Der VSStÖ wird nun verstärkt die rechts-konservative Exekutive kontrollieren. FLUG und AG okkupieren nun nicht nur den Großteil der Fakultätsvertretungen, sondern fast die gesamte ÖH der Uni Graz.

„Gerade in Zeiten von Familienbeihilfenkürzungen und anderen Verschlechterungen für Studierende ist es bitter, dass eine kritische, linke ÖH Uni Graz nun nicht möglich ist. VSStÖ und GRAS sind die Wahlsieger_innen an der Karl-Franzens-Universität. Der Wähler_innenwille wird hiermit komplett ignoriert. Zwei Jahre einer erfolgreichen linken ÖH-Exekutive finden so ihr überraschendes Ende.“, meint Ziermann abschließend.

Anstatt sich der Wahrheit verpflichtet zu fühlen macht die FLUG das was sie die letzten zwei Jahre schon gemacht hat: Lügen und Propaganda verbreiten, vor allem über die Menschen die sich dem VSStÖ nahe fühlen oder Mitglieder des VSStÖs sind. Für uns entsteht unweigerlich der Eindruck, dass die FLUG es sich zum Ziel gemacht Menschen die nicht die Meinung des Fachschaftsapparats entsprechen persönlich anzugreifen, ihren Willen aufzwingen und sie aus Studienvertretungen und IGs zu ekeln.

Der VSStÖ Graz distanziert sich mit alle Schärfe von persönlichen Unter- und Angriffen, egal in welcher Form, vom Verteilen von falschen Informationen und fordert von allen (!!!) Fraktionen ein menschenwürdiges und konstruktives Miteinander. Das Polittheater der ÖH muss endlich ein Ende haben. Ziel der bei den ÖH-Wahlen kandidierenden Fraktionen (ja auch die FLUG ist eine Fraktion mit Fraktionsinteressen und internen Hierachien!) muss es sein die Interessen der Studierenden wahrzunehmen, dafür einzutreten und wenn es drauf ankommt auch dafür zu kämpfen. Persönliche Befindlichkeiten, Egomanie und Arroganz dürfen dabei keine Rolle spielen! Der VSStÖ Graz hat sich in den letzten Jahren bemüht konstruktiv mit allen gemeinsam zu arbeiten. Wir kämpfen gegen Zugangsbeschränkungen, soziale Ungerechtigkeiten, und Angriffe auf die Bildungslandschaft in Österreich und nicht gegen engagierte Studierende. Wir hoffen, dass FLUG und KSV sich uns anschließen werden.

Euer VSStÖ Graz!

PS: Glaubt nicht alles was die FLUG euch sagt! Und schon gar nicht wenn sie den ÖH Newsletter für FLUG-Propanda missbraucht und unabhängige Vertretungsarbeit mit Fraktionsinteressen vermischt. Außerdem möchten wir der FLUG auch auf diesem Wege mitteilen, dass in den Studienvertretungen Studierende arbeiten und nicht Fraktionen.