Nachrichten getagged: ÖH

ÖH-Wahl an der Uni Wien ist ungültig

Von Klemens Wieringer, 27. November 2009 12:45

Die ÖH-Wahlen an der Uni Wien wurden heute aufgehoben – wegen eines Fehlers im E-Voting-System.

Ersten Angaben zufolge wurde die Wahl wegen eines Schreibfehlers im Namen der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) und dem Fehlen der Kurzbezeichnungen aller Fraktionen für ungültig erklärt, da es 33 Einsprüche gegen das Ergebnis gab. Kurios dabei: die Junge Europäische Studenteninitiative selbst hat keinen Einpruch erhoben.
Vom Beschluss, die Wahlen aufzuheben, kann zwar heute (Freitag) Nachmittag noch abgegangen werden, davon wird jedoch nicht ausgegangen. Universitätsvertretungneuwahlen wären die Folge, die einzelnen Studienvertretungen sind nicht betroffen.

Nach diesem Zwischenfall muss der Noch-Wissenschaftsminister Hahn endlich anerkennen, dass sein verfassungwidriges, 900 000 € teures, Prestigeprojekt gescheitert ist. Der VSStÖ fordert als Konsequenz eine Wiederholung der Wahlen ohne E-Voting. Montag fällt die Entscheidung.

UPDATE: Die Entscheidung der Wahlkomission ist gefallen – die Wahlen an der Uni Wien werden wiederholt, in Salzburg wurde die Sitzung vertagt.

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VSStÖ in der ÖH – Das Sozialreferat

Von Thomas Knapp, 20. November 2009 08:22

Seit den letzten ÖH-Wahlen ist der VSStÖ Teil der sogenannten Exekutive der ÖH Uni Graz. Die Exekutive ähnelt gewisser Weise einer Regierung, der/der RegierungschefIn heißt VorsitzendeR und die Ministerien heißen Referate. Der Vergleich passt nicht ganz, aber annähernd. Der VSStÖ stellt nun unter anderem mit Christiane Mörth die 1. stellvertretende Vorsitzende, die Pressereferentin Nina Heidorn, die Frauenreferentin Natalie Ziermann und den Kulturreferenten Christopher Pieberl. Bei ihrer Arbeit werden die ReferentInnen von SachbearbeiterInnen (SBs) unterstützt. Auch hier stellt der VSStÖ in den verschiedenen Referaten einige. Ich bin, neben Sigi Fritz, einer der beiden VSStÖ-SBs im Sozialreferat der ÖH Uni Graz.

Das Sozialreferat soll, kurz gesagt, die finanzielle Lage der Studierenden durch Beratung und Unterstützung verbessern. Zu diesem Zweck werden an jedem Wochentag Sprechstunden abgehalten, bei denen man unangemeldet vorbeischauen und sich beraten lassen kann. MitarbeiterInnen des Sozialreferats besuchen (Erstsemestrigen-)Tutorien und ähnliche Veranstaltungen um grundlegende Infos zu geben, und Fragen zu beantworten. Zusätzlich gibt es zu vielen Themen Broschüren die man kostenlos im Sozialreferat bekommen kann.

Der Kompetenz- und Zuständigkeitsbereich des Referats erstreckt sich von den “Standardbeihilfen” wie Studienbeihilfe und Familienbeihilfe, über speziellere Beihilfen wie das Studienabschlussstipendium oder das SelbsterhalterInnenstipendium bis hin zu Studierenden mit Kind(ern), Fragen zur Sozialversicherung, der ÖH-Unfall- und Haftpflichtversicherung und des MieterInnenschutzes. Neben Informationen kann das Sozialreferat kleine finanzielle Unterstützungen vergeben. Das ist einerseits die Mensaförderung die vom Land Steiermark finanziert wird, und andererseits der von der ÖH selbst finanzierte Sozialtopf (Einmalzahlungen in besonderen finanziellen Notlagen). Letzterer ist mein Fachgebiet.

Als sogenannter Sozialtopfbetreuer bin ich für die Bearbeitung der Ansuchen an den Sozialtopf zuständig. Da die finanzielle Lage vieler Studierender eine schwierige ist, und das staatliche Angebot an Unterstützungen eher knapp bemessen ist, bekommen wir sehr viele Anträge. Für mich bedeutet das, dass ich fast täglich doch einige Zeit auf der ÖH verbringen muss, um diese durchzusehen und zu bearbeiten. Das ist für mich aber auch viel zu oft ein harter Reality-Check, wenn ich sehe, wie Menschen kämpfen müssen, um studieren zu können, und an was für dummen (finanziellen) Hürden die Erfüllung dieses Wunsches oft zu scheitern droht. Daneben halte ich noch wie meine Kolleginnen einmal pro Woche meine Sprechstunde mit Beratung zu verschiedensten Fragen und Problemen.

Es ist ein gutes Gefühl, wenn ich jemand helfen kann. Aber leider muss man im Sozialstaat Österreich noch viel zu oft Menschen erklären, dass sie durch alle Netze fallen, und keinerlei Unterstützung bekommen können. Durch meine Arbeit im Sozialreferat bin ich mehr denn je von der Idee eines Grundstipendiums überzeugt. Wenn den ÖkonomisiererInnen der Bildung in der Industriellenvereinigung, dem Wissenschaftsministerium, etc. schon die persönlichen Schicksale und, man muss es wohl so nennen, Tragödien, egal sind, könnte man sie vielleicht mit dem Hinweis darauf, wie viele Talente völlig unnötig verloren gehen, zum Nachdenken bringen. Das Problem wird wohl eher sein, das von der ÖVP auch über soziale Selektion betriebene Einbetonieren der Eliten (genau genommen jener die sich dafür halten) zu beenden.

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Was macht die ÖH eigentlich?

Von Thomas Knapp, 7. November 2009 18:15

Österreichweit organisiert sich seit über einer Woche StudentInnenprotest wie ihn Österreich lange nicht gesehen hat. Zahlreiche Studierende haben in teilweise spontanen (ja, vielerorts waren die geplant, es tut mir leid) Aktionen Hörsäle besetzt, kurzfristig Massendemonstrationen organisiert und einem Land ein Thema vorgegeben. Das ist aber auch die Stunde jener, die ohnehin der Meinung sind, die ÖH gehöre abgeschafft, oder zumindest in einen reinen Servicebetrieb umgebaut. Die “Kleine Zeitung” etwa fragte Studierende, ob sie die ÖH (noch) brauchen.

Ja, wofür eigentlich?

“Die ÖH”, das ist nicht die Bundesvertretung, sind nicht GRAS, Aktionsgemeinschaft, VSStÖ, KSV, Fachschaftslisten, etc. Die Österreichische HochschülerInnenschaft ist die Summer ihrer MandatarInnen, FunktionärInnen und MitarbeiterInnen. Und diese decken ein gewaltiges Tätigkeitsfeld ab, von den Verhandlungen mit Organen der Uni, über die Vergabe von Notfalluntersützungen und die Unterstützung verschiedenster studentischer Projekte bis hin zu ihren Kernaufgaben, Beratung, Mitarbeit in universitären Gremien und Interessensvertretung gegenüber den Organen der Uni, der Stadt, dem Land und dem Bund.

Die zahllosen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen der ÖH, das beginnt in der Breite bei den Studienvertretungen, geht über die Fakultätsvertretungen und die lokalen ÖHs (Universitätsvertretungen) bis hin zur Bundesvertretung, beraten über verschiedenste Kanäle (persönlich, Skype, Telefon, E-Mail, indirekt über Webseiten, Studienleitfäden, etc), organisieren Tutorien für StudienanfängerInnen, Feste und facheinschlägige Veranstaltungen für alle Studierenden, machen die Erstsemestrigenberatung, sind bei Problemen und Fragen aller Art Anlaufstell für Studierende und ProfessorInnen, sitzen in Curriculakommissionen (d.h. arbeiten an Studienplänen und einem dementsprechenden Lehrveranstaltungsangebot), im Senat, in den Fakultätsgremien, lesen sich zu diesem Zweck in Gesetzestexte, Verordnungen, Satzungen ein, arbeiten in den Referaten der ÖH (noch mehr Beratung, noch mehr Gesetztestexte, noch mehr zu organisieren), stehn als AnsprechpartnerInnen für alles und jede(n) zur Verfügung, stellen sich den Mühen der Ebenen, stellen ihr eigenes Studium hinten an und investieren nicht unwesentlich viel Zeit darin das Werkl möglichst studierendenfreundlich am Laufen zu halten.

Wenn man die ÖH abschafft, fällt das alles weg. Ja, es wird dann Studienrichtungen geben, in denen sich eine informelle Vertretung bildet, und Beratungsarbeit und die Organisation von Veranstaltungen übernimmt. Diese ist aber jedenfalls dem Goodwill der Universität ausgeliefert, sie irgendwie zur Kenntnis zu nehmen. Die ÖH nicht. Die ÖH-FunktionärInnen müssen sich für den rechtlichen Rahmen der ihre Arbeit stützt einer Wahl stellen, was ihnen Legitimität verschafft, auch wenn sie von nur 90.000 der 300.000 österreichischen Studierenden gewählt werden.

Das bedeutet nicht, dass die ÖH die tollste, beste Organisation der Welt ist, das sie unfehlbar sei, etc. Die Universitätsvertretungen und die Bundesvertretung sind viel zu oft ein Mini-Ausgabe der “erwachsenen” Politik, nur peinlicher. Aus wahltaktischen Gründen werden Studienvertretungen zerstört, um Fakultäten zu gewinnen (eine Fakultätsvertretung macht schon was her). Die Fraktionen, und zwar ausnahmslos alle, verfangen sich viel zu oft in poltischen Kleinstkriegen, und viele ihrer Mitglieder sind EgoistInnen die nur die eigene Karriere im Blick haben. Und dieses System ist unglaublich mächtig und nicht nicht leicht zu ändern, wie etwa die Entstehung der Fachschaftslisten, die nun ein perfekter Teil davon geworden sind, zeigt.

Aber das ändert alles nichts, an der vielen Arbeit die geleistet und dem großen Nutzen der geschaffen wird. Die Proteste, ohne sie jetzt zu bewerten, werden vorbeigehen. Aber schon bald danach wird irgendwo der WLAN-Anschluss fehlen, ein Punkt im Studienplan übersehen worden sein, ein Anrechnungsfehler passieren, eine finanzielle Notlage eintreten, eine Behörde Blödsinn reden, ect. Das macht dann die ÖH.

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Studierenden-Vollversammlung am 27.10.2009 (HS 06.01)

Von Christopher Pieberl, 26. Oktober 2009 11:05

Morgen am 27.10. findet eine Studierendenvollversammlung auf der Karl-Franzen-Universität in der Vorklinik (HS 06.01) statt!

Kommt hin und diskutiert mit wie es weitergehen soll. Vor allem aber, setzt ein Zeichen gegen die Zerstörung des freien Hochschulzugangs (oder was davon noch übrig ist!)!

Alle Infos zur Besetzung in Graz und die Forderungen der BesetzerInnen findest du unter http://www.facebook.com/unigrazgehoertuns

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Die erste UV-Sitzung

Von Manuel Weichinger, 20. Oktober 2009 23:54

Um 13:00 begann die erste Sitzung der ÖH auf der Uni Graz. Momentan sitze ich um 00:50 auf der ÖH in dem Sitzungszimmer im ersten Stock. Spaßig – momentan also 11:50 arbeiten für die ÖH. Auf jeden Fall werden dort wie in jeder politischen Sitzung Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Momentan befinden wir uns auf Tagesordnungspunkt 6 von 14. Aber natürlich wurde bereits mehr als die Hälfte abgearbeitet. Zum Beispiel haben sich die ReferentInnen(die, die für einen Teilbereich die Verantwortung haben) vorgestellt, die sich vorher beworben haben. Die Wahl dieser Leute steht beim nächsten Tagesordnungspunkt an.

Natürlich hat es Anträge gegeben(wo die Arbeit der ÖH bestimmt wird), die knapp und genau nach den Linien Opposition(FLUG und KSV) und Exekutive(VSStÖ, GRAS und AG) abgestimmt wurden(also neun zu acht), allerdings gab es auch Abstimmungen, die einstimmig waren bzw. es andere Stimmgewichtungen gab.

Im Vergleich zu UV-Sitzungen, die es im letzten Jahr, in der letzten Legislaturperiode gab, waren 56 Leute anwesend. Demokratiepolitisch ist das auf jeden Fall ein riesiger Schritt nach vorne, dass es solch eine rege Beteiligung und höchstes Interesse über die ÖH entsteht. Das ist mir neu – und ich finde das gut. Wenn es so weiter geht, kann man als VSStÖ nach der ersten UV-Sitzung zufrieden Bilanz ziehen. An der politischen Kultur sollte noch gearbeitet werden, aber der VSStÖ versucht in dem Studierendenparlament deeskalierend zu arbeiten, da die Situation für alle Fraktionen schwierig ist. Für Spannung ist gesorgt – auch jetzt in der noch laufenden Sitzung, wo immer noch 28 Personen anwesend sind.

Einen frohen Start in eine auf jeden Fall aktivere ÖH

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Die Wahrheit über die “Koalitionsverhandlungen” mit der FLUG

Von vsstoegraz, 19. Juni 2009 17:43

Es hat einen Grund warum das Wort “Koalitionsverhandlungen” im Titel dieses linksblog-Artikels unter Anführungszeichen steht, denn es hat nie wirklich Koaltionsverhandlungen mit der Fachschaftsliste gegeben. Die FLUG war sich anscheinend wochenlang zu schade um den VSStÖ Graz zu kontaktieren. Tage vor der konstituierenden Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Graz, kam ein Anruf, darauffolgend ein Gespräch unter vier Augen zwischen Gisela Fuchs (FLUG) und Christiane Mörth (VSStÖ). Thema dieses Gesprächs waren die persönlichen Angriffe und von Mitgliedern der FLUG auf VSStÖ Graz Menschen, sowie eine mögliche “Mitarbeit” des VSStÖ Graz bei einer FLUG-GRAS Koalition. Dieses Angebot war mehr als nur spärlich, und von einer gleichberechtigten PartnerInnenschaft des VSStÖ war nie die Rede.

Anstatt sich der Wahrheit verpflichtet zu fühlen macht die FLUG das was sie die letzten zwei Jahre schon gemacht hat: Lügen und Propaganda verbreiten, vor allem über die Menschen die sich dem VSStÖ nahe fühlen oder Mitglieder des VSStÖs sind. Für uns entsteht unweigerlich der Eindruck, dass die FLUG es sich zum Ziel gemacht Menschen die nicht die Meinung des Fachschaftsapparats entsprechen persönlich anzugreifen, ihren Willen aufzwingen und sie aus Studienvertretungen und IGs zu ekeln.

Der VSStÖ Graz distanziert sich mit alle Schärfe von persönlichen Unter- und Angriffen, egal in welcher Form, vom Verteilen von falschen Informationen und fordert von allen (!!!) Fraktionen ein menschenwürdiges und konstruktives Miteinander. Das Polittheater der ÖH muss endlich ein Ende haben. Ziel der bei den ÖH-Wahlen kandidierenden Fraktionen (ja auch die FLUG ist eine Fraktion mit Fraktionsinteressen und internen Hierachien!) muss es sein die Interessen der Studierenden wahrzunehmen, dafür einzutreten und wenn es drauf ankommt auch dafür zu kämpfen. Persönliche Befindlichkeiten, Egomanie und Arroganz dürfen dabei keine Rolle spielen! Der VSStÖ Graz hat sich in den letzten Jahren bemüht konstruktiv mit allen gemeinsam zu arbeiten. Wir kämpfen gegen Zugangsbeschränkungen, soziale Ungerechtigkeiten, und Angriffe auf die Bildungslandschaft in Österreich und nicht gegen engagierte Studierende. Wir hoffen, dass FLUG und KSV sich uns anschließen werden.

Euer VSStÖ Graz!

PS: Glaubt nicht alles was die FLUG euch sagt! Und schon gar nicht wenn sie den ÖH Newsletter für FLUG-Propanda missbraucht und unabhängige Vertretungsarbeit mit Fraktionsinteressen vermischt. Außerdem möchten wir der FLUG auch auf diesem Wege mitteilen, dass in den Studienvertretungen Studierende arbeiten und nicht Fraktionen.

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Pressemeldungen von FLUG und KSV

Von Christopher Pieberl, 15. Juni 2009 13:48

Die lustigen bis peinlichen Pressemeldungen von FLUG und KSV-KJÖ wollen wir niemandem vorenthalten:

Die Pressemeldung der FLUG findet ihr auf http://www.fachschaftsliste.net/aktuelles besonders interessant ist folgender Satz:

Mit 9 von 19 MandatarInnen stellt die neue ÖVP-SPÖ-Grünen-Koalition eine knappe Mehrheit in der UV, die FLUG wird als stärkste Fraktion mit 7 von 17 MandatarInnen weiterhin alles in ihrer Macht stehende tun um im Sinne der Studierenden zu arbeiten.

Wussten gar nicht das 9 von 19 MandatarInnen eine knappe Mehrheit ergeben und überhaupt wussten wir nicht, dass die UV an der KF Uni 19 Mandate hat! ;)

Die Kritik der Kritik der Kritik:

Besonders kreativ gibt sich die Pressemeldung des KSV, zu finden auf www.comunista.at – Darin wird die GRAS kritisiert, die sich trotz ihres AG-kritischen Wahlkampfes von der AG ins Vorsitzteam wählen lies. Kleines Detail am Rande: der “kommunistische” Mandatar hat seine Stimme bei 2 Wahlgängen Wolfgang Lackner (Spitzenkandidat der AG Graz) gegeben.

Am besten die Pressemeldungen schnell lesen, bevor sie von der jeweiligen Fraktion korrigiert werden. Wir freuen uns jedenfalls auf eine starke & kämpferische ÖH Uni Graz in den nächsten zwei Jahren, die sich wirklich um die Studierenden kümmert und nicht vergisst das “Politk und Service kein Widerspruch sind”.

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Willkommen auf linksblog.at!

Von vsstoegraz, 9. März 2009 23:01

Ihr befindet euch nun auf dem neuen Weblog des VSStÖ Graz. Hier erfährt ihr alles was wir rund um den Wahlkampf zur ÖH-Wahl 2009 machen, was wir fordern und welche Gedanken wir uns so machen. Außerdem werden die KandidatInnen sich vorstellen und einen kleinen Einblick in ihren Uni-Alltag geben.

Wir freuen uns jedenfalls auf ein tolles Semester und einen fairen Wahlkampf. Natürlich hoffen wir, dass euch unser Weblog gefällt und dieser auf rege Beteiligung der Studierenden trifft. D.h. Kommentare sind nicht nur möglich sondern auch erwünscht. Der VSStÖ Graz hat sich für das Sommersemester viel vorgenommen – was genau wir alles vorhaben sollt ihr hier erfahren können.

Ein schönes Semester und nicht vergessen: Vom 26. bis 28. Mai 2009 könnt ihr von eurem demokratischen Recht Gebrauch machen und eine starke Interessensvertretung in eure ÖH wählen!

Euer VSStÖ Graz

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